SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2007/7 vom 22. Mai 2007 , Entscheid Versicherungsgericht, 22.05.2007 - Sg Versicherungsgericht (2007)
Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 53 ATSG. Voraussetzungen für die Anpassung; Abgrenzung zur Wiedererwägung. Ausführungen zur sauberen Auseinanderhaltung dieser verfahrensrechtlichen Instrumente. Art. 3a Abs. 4 ELG: Anrechnung des Lehrlingslohnes eines Kindes mit Anspruch auf Kinderzusatzrente bei der Berechnung der EL eines Elternteils. Die während der Lehre anfallenden Schulkosten (inkl. Anfahrt zur Schule und Verpflegung an den Schultagen) können nicht als Gewinnungskosten in Abzug gebracht werden (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 22. Mai 2007, EL 2007/7).